Beweiswürdigung

Sofern und soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, ist der Richter zur freien Beweiswürdigung berechtigt und verpflichtet. – Im Bauzivilprozess ist die freie Beweiswürdigung in aller Regel nicht durch anderslautende gesetzliche Beweisregeln beschränkt. Die Folgen dieser wichtigsten Beweisregel sind:

  • uneingeschränkte Zulassung aller Beweismittel wie Urkunden, Zeugen, Expertisen usw.
  • Beweisergebnisse können durch den Richter nach seiner freien Überzeugung gewürdigt werden
    • Methodenfreiheit bei der Beweiswürdigung
    • Dem Richter ist bei Anwendung seines pflichtgemässen Ermessens nicht ein bestimmter Zuverlässigkeitsgrad seiner eigenen Überzeugung vorgegeben

Literatur

  • SCHUMACHER RAINER, Beweisprobleme im Bauprozess, in: Festschrift für Dr. Kurt Eichenberger, Aarau 1990, S. 163 ff.

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